Bürgerbeteiligung in Hameln

Warum ist Bürgerbeteiligung wichtig?

Der Abzug der britischen Streitkräfte aus Hameln im Jahr 2014 und die Rückgabe aller militärisch genutzten Flächen an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) im Jahr 2014 stellen Hameln vor eine erhebliche Herausforderung. Gleichzeitig bieten sich einzigartige Chancen für die Stadtentwicklung im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen seitens der Stadt. Entscheidungen von solcher Tragweite können jedoch nur greifen, wenn sie auf breite Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen. Deshalb ist die Beteiligung der Hamelner Bürger bei der Konzeption der künftigen Nutzung der britischen Liegenschaften für das Gelingen der Konversion von zentraler Bedeutung.

Die Stadt Hameln hat dies erkannt und mit dem Beschluss zur Einleitung des Konversionsprozesses vom 27. Februar 2013 eine transparente Bürgerbeteiligung begonnen. In der Beschlussvorlage heißt es: „Ein auf Konsens ausgerichteter Konversionsprozess erfordert wegen seiner Komplexität von Beginn an ein hohes Maß an Transparenz bei allen Beteiligten.“ Und weiter: „Aus diesen Gründen ist ein umfassendes Beteiligungs- und Kommunikationskonzept für einen Bürgerdialog zu entwickeln.“ Dadurch soll der notwendige Interessensausgleich zwischen den Bürgern, möglichen Nachnutzern, der Stadt Hameln und der BImA als Eigentümerin der Liegenschaften gelingen.

Zu diesem Zweck hat die Stadt Hameln bereits ein Beteiligungsverfahren mit folgenden zentralen Bausteinen eingeleitet:

• Lenkungsgruppe
• projektbegleitender Arbeitskreis
• Stadtentwicklungsforum
• Bürgerdialog
• Medien- und Pressearbeit

Masterplan Konversion

Der Masterplan Konversion soll als Leitbild der künftigen Stadtentwicklung dienen und von den Bürgern von Beginn an aktiv mitgestaltet werden. Die Lenkungsgruppe, bestehend aus Vertretern der Stadt, dem Konversionsbeauftragten der Landesregierung und der BImA sowie der projektbegleitende Arbeitskreis, in dem zusätzlich Vertreter des Landkreises Hameln-Pyrmont, Fachbeamte der Stadt, Kontaktpersonen der britischen Streitkräfte etc. vertreten sind, sorgen dafür, dass der Masterplan die faktischen Rahmenbedingungen der Konversion berücksichtigt und die Interessen aller unmittelbar Beteiligten beachtet. Dadurch wird dem Masterplan in Bezug auf die Organisation, Durchführung und Finanzierung der Konversion „Bodenhaftung“ verliehen und es kann sichergestellt werden, dass er realistisch und praktisch umsetzbar bleibt. Auch den wirtschaftlichen Gesichtspunkten, die für eine erfolgreiche Konversion von besonderer Bedeutung sind, wird damit ausreichend Raum eingeräumt.

Starke Einbindung von Gesellschaft und Bürgern

Weitere relevante gesellschaftliche Gruppen und Verbände, potentielle Investoren und andere einzubeziehende Behörden können ihre Standpunkte, Vorschläge und Interessen im Rahmen des Stadtentwicklungsforums Konversion einbringen. Im Vorfeld dieser Veranstaltung werden die Konversionsflächen insbesondere hinsichtlich ihrer Bebauung und ihrer Ver- und Entsorgungssituation, der verkehrstechnischen Erschließung, des Natur- und Landschaftsschutzes und der städtebaulichen Potentiale sowie hinsichtlich möglicher Altlasten analysiert. Diese öffentliche Bestandsaufnahme ermöglicht eine fundierte, tatsachengestützte und zielgerichtete Diskussion im Rahmen des Stadtentwicklungsforums, wodurch der Abstimmungsbedarf während der abschließenden Aufstellung des Bebauungsplans reduziert wird.

Besondere Bedeutung bei der Ausarbeitung des Masterplans Konversion kommt den Einwohnern der Stadt zu, die im Rahmen eines Bürgerdialogs eigene Anliegen und Ideen zur Konversion einbringen können. Die Auftaktveranstaltung zur Einführung des Bürgerdialogs fand am 4. Juni 2013 im Weserbergland-Zentrum in Hameln statt. Die Resonanz war groß, rd. 200 Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit genutzt, sich aus erster Hand zum aktuellen Stand des geplanten Abzugs der britischen Streitkräfte zu informieren und den Vertretern ihrer Stadt schon eine Vielzahl von Ideen zur Nachnutzung vorzuschlagen.

Der Prozess der Bürgerbeteiligung und die Ausarbeitung des Masterplans werden kontinuierlich durch Medien- und Pressearbeit begleitet, damit Interessierte auch jenseits der Veranstaltungen zur Konversion stets über aktuelle Informationen verfügen.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der Seite der Stadt Hameln (siehe "Weiterführende Informationen").